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Aus der Erklärung
des Deutschen Bundestages zum 70. Jahrestag der Pogrome gegen die jüdischen Deutschen Grund zur Sorge gibt, dass
Antisemitismus in allen Schichten der Bevölkerung zu finden ist.
Oft geht er mit Antiamerikanismus und
Antizionismus einher.
Die Solidarität mit Israel ist ein unaufgebbarer Teil der deutschen Staatsräson. Wer an Demonstrationen teilnimmt, bei denen Israelfahnen verbrannt und antisemitische Parolen gerufen werden, ist kein Partner im Kampf gegen den Antisemitismus. Die Solidarisierung mit terroristischen und antisemitischen Gruppen wie der Hamas und der Hisbollah sprengt den Rahmen zulässiger Kritik an der israelischen Politik. Neue Formen des Antisemitismus treten zunehmend in der islamistischen Gedankenwelt auf. Dieser arabische und islamische Antisemitismus ist eine globale Gefahr. Erwähnt seien nur die Reden des iranischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der in Reden immer wieder die "Tilgung Israels von der Landkarte" fordert. Antisemitismus ist aber kein auf den politischen Extremismus begrenztes Problem und muss konsequent und auf breiter Front von Staat und Zivilgesellschaft bekämpft und in seiner Verbreitung gehemmt werden. Denn Antisemitismus stellt nicht nur eine Gefahr für unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger dar, sondern auch für unsere grundlegenden Werte der Demokratie, der Vielfalt sowie der Achtung und Wahrung der Menschenrechte. Angesichts leider immer noch stark verbreiteter antisemitischer Vorurteile in der Bevölkerung, dem hohen Aufkommen antisemitischer Hetze im Internet, der unverändert hohen Zahl antisemitisch motivierter Straftaten sowie dem Fortbestand antisemitischer Mythen und Klischees im öffentlichen Diskurs ist es unabdingbar, den Ursachen und Symptomen des Antisemitismus mit unvermindertem Einsatz zu begegnen. |